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Haben sie die Wahl getroffen, nichts zu säen werden nichts ernten! Selbstbestimmt zu leben hat seinen Preis, fremdbestimmt zu leben, auch.
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Schon wieder Wahlen!

Ein Beitrag von Robby Rudolph (Zwickau) zum Thema Wahlen und Demokratie.

Ob Sie wollen oder nicht, Sie „wählen“ so oder so, Sie können sich „Der Wahl“ gar nicht entziehen.

Offiziell verkündete Wahlbeteiligungen von ca. 25-50 Prozent zu den letzten OB Wahlen, Kommunalwahlen oder anstehender Landtags- und Bundestagswahlen werfen zyklisch Debatten über Ursachen und Gründe von Wählerschaften auf. In Wahlkampfzeiten wird oftmals der moralische Appell einer sog. „Bürgerpflicht“ beschworen. Eine Wahlpflicht, wie beispielsweise in Belgien, gibt es in unserem Land nicht und über„Mitgestaltung oder Mitbestimmung von Politik“ lässt sich bekanntlich streiten. Wir möchten ansatzweise das Thema „Wahl“ einer etwas näheren bzw. grundsätzlichen Betrachtung unterziehen. Darüber hinaus eine These aufwerfen: „Wahlen sind immer 100%ig“


Zur Wahl gehen oder nicht?

Diese Frage stellen sich viele Bürger, dabei liegt das Augenmerk etwas ungenau auf ein „Was soll ich denn wählen?“ Obwohl eher eine richtungweisende Abwägung der gestellten Angebote einer voraus gegebenen Demokratieform eine genauere Antwort geben könnte. Nämlich die der indirekten Demokratie unterordnend der Demokratie selbst oder eher bekannt als parlamentarische oder repräsentative Demokratieform. Wir sollen Repräsentanten oder Vertreter bestimmen, denen wir das Geschäft der Politik über die Stimmenabgabe an der Urne für eine gewisse Zeit abtreten. Demokratie umfassend betrachtet, hält neben der indirekten Form als Angebot, auch die direkte Form einer Beteiligung an Politik bereit. Wir sollten demnach nach der oben genannten Fragestellung erst einmal abwägen, ob wir uns in einer direkten oder indirekten Demokratie einbringen und beteiligen möchten, sofern wir Demokratie nicht grundlegend ablehnen.


Demokratie - Aus dem griechischen: „Macht des Volkes“

Das gesellschaftliche Verständnis oder eine Auffassung zu „Demokratie“ hat sich im Verlauf der letzten Jahrhunderte stark gewandelt und dieser Prozess dauert fortan. Beispielsweise verstanden einige griechische Gelehrte und Philosophen unter „Volk“ eher das, was wir heute als „Pöbel“ bezeichnen würden. Woraus sich ableitend auch eine Ablehnung des „Pöbels Herrschaft“ ergab. Die Geschicke der Politik nur einer gewissen Aristokratie zugestanden wurde bzw. für „dazu fähig genug“ hielt. Der Begriff „Demokratie“ war zu dieser Zeit negativ ablehnend besetzt und musste erst eine gesellschaftliche Wandlung zum Positiven hin entwickeln und übertragen von Macht auf das „Volk“ geschichtlich durchsetzen. Heute ist der Begriff Demokratie für uns so selbstverständlich, dass wir gelegentlich kaum hinterfragen, ob demokratische Elemente wirklich vorgeblich überall angewandt und auch ihrer Erwartung gerecht werden.


Demokratieformen

Indirekte Demokratie

Das Geschäft der Politik wird an Volksvertreter über eine Wahl (Landtags- o. Bundestagswahl) abgetreten.
Volksvertreter entscheiden eigenverantwortlich ohne Eingriffsmöglichkeit durch die Bevölkerung
frei nach ihrem Gewissen und sind in der Regel nicht abwählbar.

Direkte Demokratie

Politische Entscheidungsverfahren gehen direkt und unter starker Beteiligung von der Bevölkerung aus.
Volksvertreter oder Repräsentanten tragen ein sog. imperatives Mandat (jederzeit abwählbar) unter Gewährleistung,
dass die Macht grundsätzlich von der Bevölkerung ausgeht und zeitunabhängig an der Basis verbleibt.

Denkbar sind auch Mischformen von direkter oder indirekter Demokratie bzw. können Elemente der jeweilig anderen Form in der vorherrschenden Demokratieform mit enthalten sein, wie beispielsweise direkte Volksabstimmung in einer indirekten Demokratie. Eine Entscheidung zur Wahlbeteiligung kann demnach grundsätzliche Überlegungen beinhalten, sich für die eine oder andere Demokratieform bzw. auch ihrer praktischen Gewichtung zu entscheiden. Erst danach wirft sich die Frage und Wägbarkeit nach dem Angebot, der uns mehrheitlich bekannten „repräsentativen Wahl“ über die aufgestellten Parteien und Vertreter auf, ausgehend davon, dass wir nahezu nur die Form der indirekten Demokratie als vermeintliche Wahloption gestellt bekommen.

Direkt Demokratie Wähler werden durch Unterlassung des Urnengangs (Nichtwähler) allerdings nicht automatisch zum selben, sondern erst in einer schöpferischen Tätigkeit. In der sie sich direkt aktiv gesellschaftlich einbringen, die wir allgemein etwas weiter gefasst als Kulturarbeit umschreiben könnten. Demnach würde es heute schon viele Menschen geben, die sich in direkt demokratischen Bewegungen unterschiedlich stark einbringen. Das kann der Verein, ein Zirkel, eine Selbsthilfegruppe, ein Bündnis oder ähnliches sein, sofern sie die direkt demokratischen Organisationsprinzipien anerkennt und danach handelt.